Quelle: http://www.sz-online.de/nachrichten/plaedoyer-fuer-starke-zivilgesellschaft-3800851.html
(siehe links)
Sehr geehrte Damen und Herren,
mein Dank geht an den Presseclub Dresden, der mich für das Jahr 2017
als Träger des Erich-Kästner-Preises benannt hat. Ich freue mich sehr
über diese Auszeichnung. Doch zu meiner Freude kommt ein klammes Gefühl.
Erstens sind die Fußstapfen der Vorgängerinnen und Vorgänger für mich
als Preisträger sehr groß. Zweitens weil ich hier alleine stehe. Mir
wäre wohler, wenn meine Freundinnen und Mitstreiter aus Verein und
Stiftung hier oben an meiner Seite wären. Denn was in Wissenschaft und
Forschung gilt, gilt noch stärker im gesellschaftlichem Raum: Richtig
gute Leistungen lassen sich nur im Team erbringen, bunt gemischt und
international. Und daher danke ich hier meinen Freundinnen und Freunden,
die sich gemeinsam mit mir für ein buntes und weltoffenes Dresden und
Sachsen engagieren. Ich danke allen Helferinnen und Helfern, die unsere
Veranstaltungen ermöglichen ebenso wie den vielen Unterstützern.
Es betrübt mich bei dieser Ehrung, dass dieser Raum zu klein ist. Er ist
zu klein für die vielen zehntausend Menschen, die sich in Dresden und in
Sachsen um unsere Willkommenskultur verdient gemacht haben. Ohne sie
wären unsere Projekte für mehr Humanität, Toleranz, Respekt und
Integration zum Scheitern verurteilt. Sachsen hat sich, anders als es
die Schlagzeilen vermuten lassen, in den letzten Jahren auch eine seiner
besten Seiten gezeigt.
Die Bereitschaft, geflüchteten Menschen zu helfen und sie zu unterstützen
auf dem mitunter langen und schwierigen Weg der Integration, diese
Bereitschaft ist in Sachsen mindestens ebenso ausgeprägt wie in anderen
Bundesländern. Willkommensinitiativen und Lehrer, Sportvereine aber auch
zahlreiche Personen in der Verwaltung haben Unglaubliches geleistet.
Viele sind, angetrieben vom kraftvollen Motor der Empathie, bis zur
persönlichen Leistungsgrenze gegangen. Ich bin nur ein kleiner Teil
dieser viele Tausend Köpfe umfassenden Bewegung und daher umso mehr
überrascht, dass der Presseclub Dresden ausgerechnet mich ausgewählt hat.
Was wir in Sachsen seit 2015 erleben, ist zivilgesellschaftliches
Engagement in Reinkultur. Und ich vermute, dass die Politik, insbesondere
die Landesregierung noch gar nicht wahrgenommen hat, welcher
gesellschaftliche Schatz hier in Sachsen entstanden ist. Da ist in
Gestalt der Initiativen für Willkommenskultur, Weltoffenheit und Toleranz,
die sich ja fast in jeder größeren Stadt im Freistaat und in Dresden in
jedem Stadtteil gegründet haben, eine gesellschaftliche Kraft entstanden,
die uns Mut macht und uns Hoffnung gibt.
Anstatt auf die Forderungen von Pegida und Co. zu hören, sie zu diskutieren
und auf sie einzugehen und sich, wie das auch in der größten
Regierungspartei geschehen ist, mit Vertretern extrem rechter Parteien zu
treffen, wäre es zukunftsfähiger, sich dieser zivilgesellschaftlichen
Bewegung zuzuwenden, von ihr zu lernen und diese Kraft für die weitere
gesellschaftliche Entwicklung des Freistaates zu nutzen.
Nicht montags auf dem Neumarkt in Dresden wird eine gute Zukunft des
Freistaates sichtbar, sondern in dieser jungen Bewegung der
Willkommenskultur. Diejenigen, die sich vor Ort in ihrem Lebensumfeld für
Neuankömmlinge kümmern, seien es Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von
Firmen, von Forschungseinrichtungen oder Studenten, verkörpern viel mehr
als irgendjemand sonst Heimatverbundenheit und Weltoffenheit, Liberalität
und die Grundwerte, auf denen unsere Verfassung gebaut ist.
Die Willkommensinitiativen und Integrationshelfer – das ist Patriotismus
in Reinkultur. Zehntausendfach gelebte Mitmenschlichkeit gibt eine Ahnung
davon, wofür der Freistaat, wofür Dresden stehen könnte. Aus dem Dreiklang
von Barock, Halbleitern und weltoffener Humanität ließe sich doch eine
tolle Imagekampagne entwickeln, wenn ... Ja, wenn die Debatten und die
Ereignisse nicht in eine andere Richtung laufen würden.
Brauchen wir eine Diskussion über die deutsche Leitkultur? Meines Erachtens
nicht. Die sächsische Zivilgesellschaft der Willkommenskultur lebt die
Werte vor, die uns leiten können. Allen voran, dass die Würde des Menschen
unantastbar ist.
Wer sich in der Integration geflüchteter Menschen engagiert, merkt schnell,
dass keine Facette unserer Kultur dabei zu kurz kommt. Von der Sprache über
die Besonderheiten unserer Geschichte und die Notwendigkeit der
Pünktlichkeit bis hin zur speziellen deutschen Bürokratie. Und das alles
vermittelt im Geiste der Brüderlichkeit und Humanität. Sachsen – was willst
Du mehr?
Dass aus dieser vielfältigen Bewegung heraus, die regierende Politik
mitunter scharf kritisiert wird – wen sollte das wundern? Auch ich nehme
kein Blatt vor den Mund, wenn ich das Gefühl habe, dass aus Angst um
Mehrheiten und aus einer zutiefst opportunistischen Haltung heraus, der ein
oder andere Politiker falsch abbiegt.
Wenn ich oder andere die sächsischen Verhältnisse kritisieren, dann doch
nicht, um „Sachsen-Bashing“ zu betreiben. Sich immer wieder kritisch mit
den Verhältnissen auseinander zu setzen, ist nichts anderes als ein Ausdruck
von Heimatliebe. Wenn ich irgendwann den Mund halte, dann sind mir die
Zustände hier gleichgültig. Ich aber habe diese Stadt und die Region in mein
Herz geschlossen. Für meine Familie und mich ist hier Heimat. Von daher mein
Hinweis an alle Verantwortungsträger, die ich schon aufs Korn genommen habe
und in Zukunft aufs Korn nehmen werde: Auch Kritik ist meine Art, meiner
Verbundenheit mit Land und Leuten Ausdruck zu verleihen.
Und es ist nicht das erste Mal. Südlich einer deutschen Stadt erhebt sich ein
Mittelgebirge. Schüler eines Gymnasiums wollen sich gegen die
Ausländerfeindlichkeit und nationalistische Gesinnung positionieren und
verteilen in den Dörfern Flugblätter mit dem Duktus: Von der Geschichte
lernen, Rechtsradikalismus führt ins Unglück und brachte Tod für Millionen
Menschen. Diese Schüler werden von Bauern mit Mistgabeln bedroht und man
glaubt ihnen nicht, dass sie aus eigener Überzeugung aktiv geworden sind.
Ausnahmsweise mal keine Sachsen-Kritik. Die Geschichte spielte 1971 im
Schwarzwald. NPD und Republikaner zogen mit teilweise über 30 % in einzelnen
Orten in den Baden-Württembergischen Landtag ein. Die Unzufriedenheit über
die wirtschaftliche Situation und die Verunsicherung durch die
Studentenunruhen war groß. Unsere Aktionen haben Risse in Freundschaften
verursacht. 26 Jahre nach dem Ende der Nazizeit wurde diese Periode immer
noch in vielen Familien meiner Freunde verherrlicht und Lösungen für aktuelle
Probleme in dieser Zeit gesucht.
Dass die AfD auch heute wieder in meiner alten Heimat überdurchschnittliche
Ergebnisse erzielt, macht mich traurig, aber es zeigt auch, dass Menschen
überall in Deutschland, ja in Europa, ähnlich auf Unsicherheit und Überforderung
reagieren.
Die Geschwindigkeit der Veränderungen in Technik und Gesellschaft ist rasend.
Und das bei einer politischen Großwetterlage, die man schon in der EU nicht
mehr als stabil bezeichnen kann und die auch darüber hinaus alles andere als
übersichtlich, ja, ein Gruß ins Weiße Haus, mitunter auch bedrohlich ist.
Wenn Transformationsprozesse und kleine sowie große Katastrophen sich die
Klinke in die Hand geben, steigt das Bedürfnis, sich auf das Bekannte und
Bewährte zurück zu ziehen. Das ist nur allzu verständlich.
Der Politiker reist in der einen Woche in den Mittleren und Fernen Osten, um
Investoren in den Freistaat zu locken. In der zweiten Woche reist er zu den
sächsischen Universitäten und den großen Unternehmen, um die internationale
Vernetzung der Wissenschaft und die Exportstärke der Wirtschaft des Freistaates
mit teilweise Mitarbeiterinnnen und Mitarbeitern aus über 80 Nationen zu loben.
Und in der dritten Woche redet er mit verunsicherten Bürgerinnen und Bürgern
und verspricht, er würde davor sorgen, dass Sachsen Sachsen und Deutschland
Deutschland bleibt. Solch ein Verhalten ist bestenfalls opportunistisch zu
nennen. Verlogen trifft es wohl besser.
Ist es nicht auch Aufgabe der Politik, die Veränderungen, die sich – meist
ohne Zutun der Politik vollziehen – den Menschen zu erklären und dafür zu
sorgen, dass in diesen Prozessen keiner unter die Räder kommt?
Sachsen bleibt nicht Sachsen und Deutschland bleibt nicht
Deutschland, wie wir es vor Jahren und Jahrzehnten kennen
gelernt haben. Unser Land verändert sich ständig.
Dass Moderatoren im deutschen Fernsehen Dunja Hayali oder Ranga Yogeshwar
heißen, das ist nicht das Ende der Globalisierung. Obwohl einige sächsische
Politiker das ihren Landsleuten gerne glauben machen wollen.
Wo sind die Verantwortungsträger, die den Menschen erklären,
dass es auf Dauer nicht funktionieren wird, überall auf der
Welt gute Geschäfte zu machen und gleichzeitig hohe Mauern
um den Kontinent zu bauen?
Wo sind die Verantwortungsträger, die das in Sachsen reichlich vorhandene Geld
in die Hand nehmen, um Best-Practice-Beispiele guter Integration zu schaffen?
War die Ankunft der Flüchtlinge nicht auch eine Chance ein Thema wie die
Digitalisierung nach vorne zu treiben? Warum gibt es nicht in allen sächsischen
Städten schnelle Internetverbindungen und digitale Lernorte, in denen
Einheimische wie Neubürger in Sprache, Technik und Gesellschaftswissenschaften
geschult werden? Die zivilgesellschaftlichen Akteure würden auch hier tatkräftig
mit anpacken. Wer seine Heimat liebt, muss die digitale Bildung fördern.
In die Reihe der eingangs erwähnten Beklemmungen gehört auch das Ergebnis der
Bundestagswahl aus dem letzten Monat. Man versucht uns zu erklären, dass die
Mehrzahl der AfD-Wähler in Deutschland und speziell in Sachsen nicht rassistisch
oder fremdenfeindlich sei. Das ist ein großer Irrtum. Viele, nicht alle dieser
Wähler – es waren in der Mehrheit Männer – haben rassistische und
fremdenfeindliche Einstellungen.
Untersuchungen zeigen seit langem das hohe Potenzial, über das anti-demokratische
und menschenfeindliche Bewegungen in Deutschland und speziell bei uns in Sachsen
verfügen. Wenn wir das Ergebnis der AfD bei der Wahl vom 24. September als
Protest abzuwerten versuchen, verschließen wir die Augen vor einem zentralen
Problem unserer Gesellschaft. Frauke Petry hat im letzten Jahr u. a. den Versuch
unternommen, den Begriff „völkisch“ wieder positiv zu besetzen. Eben diese Frauke
Petry hat die AfD jetzt verlassen, weil ihr diese Partei zu rechtslastig ist. Für
die völkische Frau Petry steht die AfD zu weit rechts. Soviel zur politischen
Verortung der AfD. Und das sollen die Wählerinnen und Wähler nicht gemerkt haben?
Wenn in den sächsischen Schulen die MINT (Mathematik, Informatik,
Naturwissenschaft und Technik)-Fächer rauf und runter gepaukt
werden, die Schüler aber nicht mehr lernen, was der „Völkische
Beobachter“ war, dann darf man sich nicht wundern, wenn die
Strategie der AfD hier auf einen besonders fruchtbaren Boden
fällt.
Der Namensgeber des Preises, den ich heute zu empfangen die große Ehre habe, hat
schon sehr früh allen bürgerlichen Parteien einen wichtigen Hinweis im Umgang mit
rechten Demagogen gegeben. Erich Kästner schrieb 1932 in der untergehenden
Weimarer Republik:
„Was immer geschieht: Nie dürft ihr so tief sinken, von dem
Kakao, durch den man euch zieht, auch noch zu trinken.“
Zugegeben: Es ist in diesen Tagen des dramatischen Wandels im Innern wie im
Äußeren nicht leicht, Politiker einer Partei zu sein. Und konservative Menschen
stellt unsere Zeit vor besonders große Herausforderungen.
Wenn dann eine Bewegung wie Pegida entsteht, ist die Versuchung groß, den durch
den Wandel überforderten Bürgerinnen und Bürger Gehör zu schenken und sich ihre
Forderungen in Teilen zu eigen zu machen. Aber so funktioniert Politik nicht.
Unsere Zeit braucht Macher, keine Nach-Macher. Wir brauchen Erklärer und keine
Schreier. Emmanuel Macron hat gezeigt, dass mit einem Programm „La France en marche“
Rechtspopulisten zurückgedrängt werden können.
Wenn ich die Gelegenheit bekäme, dem designierten neuen Ministerpräsident des
Freistaates einen Rat zu geben, dann würde ich ihm sagen, dass eine Stärkung
der inneren und äußeren Sicherheit, mehr Polizei und weniger Flüchtlinge,
schnellere Abschiebungen, mehr Lehrer und Ärzte auf dem Land, nicht ausreichen
werden, um die Dinge wieder ins Lot zu bringen.
Wir hatten hier in Sachsen schon die NPD zweistellig im Landtag sitzen – da sprach
noch niemand von Flüchtlingskrise oder Lehrermangel. Nein. Rassismus und
Fremdenfeindlichkeit hier in Sachsen haben Pegida und AfD nicht erfunden. Sie
haben sich nur auf den Sattel geschwungen – das Pferd stand schon länger im Stall.
Rassismus und Fremdenfeindlichkeit haben sich hier im Freistaat stärker verbreitet
als andernorts, weil es an Abgrenzung und Gegenstrategien fehlte. Die Aneignung
von Begriffen wie Heimat und Patriotismus kann keine Geschichtslehrer und
Schulsozialarbeiter ersetzen. Denen hat es aber schon in den 90-ziger Jahre
bedurft in Reaktion auf die Ereignisse in Hoyerswerda und die fortdauernde
Ausbreitung des Rassismus.
Zu diesem Versäumnis hinzu kommt die unsägliche Debatte um den politischen
Extremismus. Jahrelang hat man uns einzureden versucht, der Demokratie in Sachsen
drohe gleichermaßen Gefahr von rechts und links. Das im bundesdeutschen Vergleich
schon sehr besondere Wahlergebnis der Bundestagswahl ist auch eine Folge einer
gescheiterten politischen Strategie einer Gleichsetzung von rechts und links.
Teilergebnis der Extremismusdebatte ist eine Verharmlosung des Rechtsradikalismus
und der latenten und offenen Ausländerfeindlichkeit hier im Lande.
Wenn wir in diesen Tagen etwas zu bewahren und zu schützen haben, dann sind es
zuvorderst unsere Werte und unsere Demokratie. Artikel 1, Absatz 2 unserer
Verfassung lautet: „Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und
unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft,
des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.“
Wie viele Verantwortungsträger haben in den letzten Jahren diese Basis unserer
Verfassung mit Füßen getreten? Ist es überhaupt allgemein bekannt, dass zahlreiche
Grundrechte nicht nur für die sächsischen Bürgerinnen und Bürgern, sondern für alle
hier lebenden Menschen gelten?
Wissen alle, dass die Mütter und Väter des Grundgesetzes diese weltoffene Verfassung
in einer Zeit schrieben, als das Land in Schutt und Asche lag? 1949 war die
materielle Not groß. Und dennoch öffnete die Erfahrung der Nazi-Herrschaft die
Herzen und darüber die rechtlichen Normen. Sollten wir das jetzt, wo es unserem Land
wirtschaftlich besser geht denn je, wieder zurück drehen? Wollen wir die deutsche
Geschichte aus unserer Verfassung „entsorgen“?
In unserem 2016 gemeinsam formulierten Aufruf „Dresden.Respekt“ ist dies der
zentrale Ausgangspunkt. Trotz unterschiedlicher Herkunft, Tradition, Partei- oder
Glaubenszugehörigkeit einen uns die Grundrechte unseres Grundgesetzes. Wir wehren
uns gegen die Feinde der Demokratie mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln,
aber wir bieten allen den Dialog an, die an Lösungen orientiert sind! (mehr unter
www.dresdenrespekt.de)
Lehnen wir uns nicht zurück, sondern mischen wir uns noch intensiver ein. Wie
schrieb Erich Kästner so treffend:
An allem Unfug, der passiert, sind nicht etwa nur die schuld,
die ihn tun, sondern auch die, die ihn nicht verhindern“.
Wahrhaft ihre Heimat liebende Menschen werden in der Verteidigung des Grundgesetzes
und im Einsatz für die Umsetzung der Menschenrechte hier in Sachsen ein weites
Betätigungsfeld finden. Wer Parallelgesellschaften verhindern will, möge sich
engagieren in der Betreuung der Flüchtlinge und ihnen helfen, sich in diese
Gesellschaft zu integrieren.
Wahrhaft ihre Heimat liebende Menschen werden ein scharfes Auge darauf haben, wo
die Meinungsfreiheit aufhört und die Volksverhetzung anfängt. Wahrhaft ihre Heimat
liebende Menschen werden in der Bildungspolitik darauf achten, dass der
Geschichtsunterricht und die Lehren, die speziell wir Deutsche aus der Geschichte
ziehen können, im Unterricht nicht zu kurz kommen; und dass genug und gut bezahlte
Lehrer angestellt sind. Wahrhaft ihre Heimat liebende Menschen werden dafür sorgen,
dass die Medien von allen öffentlichen Plätzen in Sachsen wieder frei berichten
können. Auch montags aus Dresden.
Wahrhaft ihre Heimat liebende Menschen werden sich jetzt mehr denn je dafür
engagieren, dass die Integration in die Gesellschaft nicht bei den Flüchtlingen
aufhört, sondern auch jene Menschen eine Chance bekommen, deren Bildung nicht für
ein Studium der MINT-Fächer ausreicht. Wahrhaft ihre Heimat liebende Menschen
werden Sachsen und Deutschland zu einer weltoffenen und liberalen Region machen,
in denen der Geist des Miteinanders und der Mitmenschlichkeit unsere Heimat zu
einem besseren Ort macht.
Lassen Sie mich zum Abschluss einen CDU-Politiker zitieren. In seinem Buch
„Verändert die Welt, aber zerstört sie nicht“ wendet sich Norbert Blüm an seine Enkel.
Auch ich lese es hier vor für meine Enkel – die schon geborenen und jene, die noch
das Licht der Welt erblicken werden:
Wirklich wichtig im Leben sind: Die Sorge um die Umwelt, der
Erhalt des Friedens und der Einsatz für die Menschenrechte.
Ganz oben aber steht: Heiratet niemals einen Menschen des Geldes
wegen.Geld ist nicht das Wichtigste im Leben.Und werdet nicht
faul: Faulheit ist langweilig.
Danke für Ihre Aufmerksamkeit!